2013
[rollout titel=”November 2013: Nutzungseinweisung in den Bürger-Activ-Parcour”][/rollout]
[rollout titel=”September 2013: Erweiterungsbau für die Eishalle”][/rollout]
[rollout titel=”September 2013: Erreichbarkeit Ulrichshöhe”][/rollout]
[rollout titel=”Juni 2013: Beratungen über Beitragssatzungen Wasser/ Abwasser”]Nachdem auch bis Juni 2013 noch keine Lösung zur Wasser- und Abwasserbeitragssatzung gefunden war, das Thema aber in verschiedenen Sitzungen des Werkausschusses und des Stadtrates diskutiert wurde, formulierte die SPD-Fraktion ihre Forderungen an den Erlass dieser Beitragssatzungen in einem Antrag.
Dieser Antrag wurde bis heute zurückgestellt, weil verschiedene Gerichtsentscheidungen noch ausstehen.
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2012
[rollout titel=”Oktober 2012: Lehrschwimmbecken an der Grundschule Nord”]Aufgrund der Tatsache, dass mit der Schließung des Gymnasiumbades und des Lehrschwimmbades in der Realschule der Schwimmunterricht für Königsbrunner Schulen seit Ende 2011 nahezu eingestellt werden musste, veranlasste die SPD-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag den Neubau eines Lehrschwimmbeckens an der Grundschule Nord zu fordern.
Dieser Antrag fand im Stadtrat keine Zustimmung; stattdessen wurde die Sanierung des Gymnasiumbades gemeinsam mit dem Landkreis beschlossen.
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[rollout titel=”April 2012: Einführung eines Energiemanagements”][/rollout]
[rollout titel=”April 2012: Anfrage zur Umsetzung der Wassersatzung”]Über Jahre hinweg verfügte Königsbrunn über eine geltende Wasser- und Abwasserbeitragssatzung. Dieses Thema wurde auf Grund verschiedenster Berechnungen über die Höhe von Nachforderungen an Königsbrunner Bürgerinnen und Bürger heftigst diskutiert.
Die Informationspolitik seitens des Rathauses zu diesem Thema war äußerst dürftig. Deshalb entschloss sich die SPD-Stadtratsfraktion, nach einem Gespräch mit den Königsbrunner „Wasserrebellen“ zu der Anfrage bezüglich der Beitragssatzungen.
Nach einigen Monaten erhielt die SPD zu ihren Anfragen schriftlich eine Antwort des geschäftsführenden Beamten der Stadt Teichner.
Bis heute ist das Problem der Beitragssatzungen nicht gelöst.
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[rollout titel=”April 2012: Projekt Energie sparen an Schulen”]Bereits im November 2008 forderte die SPD-Fraktion in einem Antrag die Einstellung eines Energieberaters für die städtischen Schulen. Ziel war, durch energetische Maßnahmen die hohen Energiekosten in unseren Schulen zu reduzieren.
2008 wie 2010 wurde dieser Antrag trotz mehrmaliger Anfrage nicht behandelt und wurde in veränderter Form im Mai 2011 und im April 2012 ein weiteres Mal gestellt. Behandelt wurde der Antrag nur im Zusammenhang mit der Sanierung städtischer Schulen, nicht jedoch in der von der SPD angedachten Form.
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2011
[rollout titel=”Juli 2011: Runder Tisch zum Thema Streetwork”]In der ersten Hälfte des Jahres 2011 verlor Königsbrunn seinen Streetworker. Um die Stelle möglichst schnell und qualifiziert wieder zu besetzen, regte die SPD in ihrem Antrag einen Runden Tisch zum Thema Streetwork an.
Der Antrag wurde im Stadtrat behandelt, aber abgelehnt, was dazu führte, dass Königsbrunn über zwei Jahre keinen Streetworker hatte. Die Aufgabe eines Streetworkers wurde vom neu gegründeten Verein „Begegnungswerk Königsbrunn e.V.“ auf ehrenamtlicher Basis zumindest teilweise übernommen. Dieser Verein wurde maßgeblich vom SPD-Stadtrat Florian Kubsch und weiteren SPD-Mitgliedern initiiert.
Seit September 2013 sind nun zwei hauptamtliche Streetworker in Königsbrunn beschäftigt.
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[rollout titel=”Mai 2011: Auflistung des Energieverbrauchs der Schulen”][/rollout]
[rollout titel=”März 2011: Geeignete Unterbringung für die Königsbrunner Tafel”]Über Jahre hinweg war die Königsbrunner Tafel unter völlig unzureichenden Bedingungen in der unteren Kreuzstraße in einem abrissreifen Gebäude untergebracht. Die Bedingungen für die dort ehrenamtlich Tätigen sowie für die Kunden waren, gerade im Winter, unzumutbar. Lange Zeit wurde dieses Thema von der Stadtratsmehrheit und dem Bgm. Fröhlich verschleppt. Schließlich zog die Tafel 2011 in den ehemaligen Sportpavillion an der Karwendelstraße. Auch wenn wir diesen Umzug begrüßen, bedauern wir es doch, dass der Stadtrat als demokratisch gewähltes Gremium in dieser Entscheidung vom Bürgermeister übergangen wurde.
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[rollout titel=”März 2011: Akteneinsicht in die Globusgutachten”]Im März 2011 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen und der FDP den Antrag gestellt, Einblick in die vorliegenden Gutachten zur Ansiedlung des Globus-Warenhauses zu erhalten. Die Ansiedlung des Globus-Marktes im Bereich der Augsburger Straße auf dem ehemaligen Hoch-Tief-Gelände wird nach wie vor heftig diskutiert. Die SPD-Fraktion lehnt diesen Markt aus Gründen der geforderten Stärkung des Zentrums und aus der Befürchtung vor einer verkehrlichen Überbelastung der Augsburger Straße/ Wertachstraße und des nördlichen Gewerbegebiets ab.
Um Transparenz zu schaffen, wurde der folgende Antrag gestellt.
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[rollout titel=”Februar 2011: Bau von barrierefreien Spielplätzen”]Auf Initiative unserer Behindertenreferentin Sonja Weilbacher hin beantragte die SPD Königsbrunn im Februar 2011 den Bau von barrierefreien Spielplätzen. Inzwischen ist daraus der Spielplatz „Seegurke“ in der Nähe des Mehrgenerationenhauses entstanden.
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[rollout titel=”Februar 2011: Beitragsfreiheit für Betreuungseinrichtungen ab 2. Kind”]Der Antrag auf eine Beitragsbefreiung von Kindergartengebühren ab dem zweiten Kind wurde von der SPD Königsbrunn mehrmals im Stadtrat gestellt und in abgeänderter Form inzwischen auch übernommen.
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[rollout titel=”November 2010: Wärmeversorgung des Gebiets östlich der Haunstetter Straße”][/rollout]
2010
[rollout titel=”August 2010: Google Street-View”]Im Sommer 2010 wurde das Thema „Streetview“ deutschlandweit sehr kontrovers diskutiert. Hierbei sollen sämtliche Straßen und Gebäude in einer Stadt fotografiert und ins Internet gestellt werden. Mit ihrem Antrag machte die SPD auf die Gefahren von Google Streetview aufmerksam und forderte die Stadt auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Veröffentlichung von städtischen Gebäuden zu unterbinden.
Auch im Stadtrat wurde das Thema kontrovers diskutiert; ein Beschluss erfolgte nicht. Bis heute hat allerdings kein Internetanbieter, aufgrund des deutschlandweiten Protests, flächendeckende Fotos von Kleinstädten wie Königsbrunn veröffentlicht.
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[rollout titel=”August 2010: Spielhallen in Königsbrunn”]In den letzten Jahren ist die Zahl der Spielhallen in Königsbrunn merklich gestiegen. Immer mehr Königsbrunner gehen nach unserem Gefühl in Spielhallen und werden spielsüchtig. Deshalb haben wir im August 2010 einen Antrag gestellt mit der Aufforderung an die Verwaltung, den Spielhallenbestand zu ermitteln und zu prüfen, unter welchen Bedingungen Spielhallen auf der aktuellen rechtlichen Grundlage geschlossen werden können. Verschiedene bayrische Kommunen traten zu dieser Zeit an die bayrische Staatsregierung heran mit der Forderung, ein Gesetz zur Eindämmung der Spielhallen zu erlassen.
Der Antrag wurde im Stadtrat behandelt; das Problem mit den Spielhallen besteht in Königsbrunn und in Bayern aber weiterhin.
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[rollout titel=”April 2010: Überquerung der Lechstraße”]Im April 2010 stellte die SPD-Fraktion im Königsbrunner Stadtrat, unterstützt durch Unterschriften von Anwohnern, den Antrag, eine sichere Querungshilfe über die Lechstraße zu schaffen. Der Antrag wurde mehrmals im Stadtrat behandelt; Einigkeit über die Notwendigkeit einer Lösung bestand fraktionsübergreifend; Gelder wurden in den Haushalt eingestellt, allerdings wurde bis jetzt noch keine Lösung gefunden.
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[rollout titel=”Februar 2010: Energiesparmöglichkeiten an Schulen”]Bereits im November 2008 forderte die SPD-Fraktion in einem Antrag die Einstellung eines Energieberaters für die städtischen Schulen. Ziel war, durch energetische Maßnahmen die hohen Energiekosten in unseren Schulen zu reduzieren.
2008 wie 2010 wurde dieser Antrag trotz mehrmaliger Anfrage nicht behandelt und wurde in veränderter Form im Mai 2011 und im April 2012 ein weiteres Mal gestellt. Behandelt wurde der Antrag nur im Zusammenhang mit der Sanierung städtischer Schulen, nicht jedoch in der von der SPD angedachten Form.
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[rollout titel=”Februar 2010: Einrichtung Ganztagszug an einer Grundschule”]Nachdem im Sommer 2009 die Einrichtung einer Ganztagesklasse an einer Königsbrunner Grundschule scheiterte, griff die SPD-Stadtratsfraktion im Februar 2010 das Thema erneut auf und forderte erneute Anstrengungen zur Einrichtung einer Ganztagesklasse.
Der Antrag wurde behandelt; es wurde aber beschlossen, statt der Ganztagesbetreuung an den Grundschulen außschließlich bei der Mittagsbetreuung zu bleiben.
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2009
[rollout titel=”September 2009: Kostenloses Schulessen”][/rollout]
[rollout titel=”September 2009: Stlv. Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses”][/rollout]
[rollout titel=”März 2009: Ermittlung des Betriebsdefizits der Straßenbahn”][/rollout]
2008
[rollout titel=”November 2008: Fußgängerüberquerung Königsallee”][/rollout]
[rollout titel=”November 2008: Beauftragung eines Energieberaters für die Schulen”]Bereits im November 2008 forderte die SPD-Fraktion in einem Antrag die Einstellung eines Energieberaters für die städtischen Schulen. Ziel war, durch energetische Maßnahmen die hohen Energiekosten in unseren Schulen zu reduzieren.
2008 wie 2010 wurde dieser Antrag trotz mehrmaliger Anfrage nicht behandelt und wurde in veränderter Form im Mai 2011 und im April 2012 ein weiteres Mal gestellt. Behandelt wurde der Antrag nur im Zusammenhang mit der Sanierung städtischer Schulen, nicht jedoch in der von der SPD angedachten Form.
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[rollout titel=”Oktober 2008: Kostenloses erstes Kindergartenjahr”][/rollout]
[rollout titel=”Oktober 2008: Einstellung einer weiteren Kraft für den Bereich Wirtschaftsförderung”][/rollout]
[rollout titel=”September 2008: Bestellung eines Gleichberechtigungsbeauftragten”][/rollout]
[rollout titel=”August 2008: Beleuchtung am Europaplatz”][/rollout]
[rollout titel=”April 2008: Ehrenamtliche Stelle eines Wirtschaftsreferenten”][/rollout]