Stellungnahme zur Kundgebung am 30. Juni 2026
Die SPD Königsbrunn steht ohne Wenn und Aber gegen Rassismus, Ausgrenzung und menschenfeindliche Parolen. Das Anliegen, solchen Äußerungen öffentlich und friedlich zu widersprechen, teilen und unterstützen wir ausdrücklich.
Die Femmunity Königsbrunn hatte unseren Ortsverein eingeladen, die von ihr organisierte Kundgebung vor der Stadtratssitzung zu unterstützen. Nach unserer ersten Veröffentlichung stellte die Femmunity klar, dass sie als parteiunabhängige Initiative wahrgenommen werden möchte und nicht der Eindruck entstehen soll, die SPD sei Mitveranstalterin der Kundgebung. Diese Klarstellung respektieren wir selbstverständlich.
Wir waren bereit, unsere Kommunikation entsprechend anzupassen und deutlich zu kennzeichnen, dass die Kundgebung von der Femmunity organisiert wird und die SPD Königsbrunn sie lediglich unterstützt.
Im weiteren Austausch wurde unserem Ortsverein jedoch von einer organisatorisch verantwortlichen Person sinngemäß angekündigt, Mitglieder beziehungsweise Vertreterinnen und Vertreter der SPD unter Hinzuziehung der Polizei von der Kundgebung entfernen zu lassen, sofern auf einem von uns veröffentlichten Sharepic die SPD als Unterstützerin genannt oder erkennbar dargestellt werde.
Eine Zusammenarbeit, bei der die Unterstützung einer demokratischen Partei zunächst erbeten wird, zugleich aber bereits die bloße sichtbare Nennung dieser Unterstützung mit der Androhung eines Ausschlusses und der Einschaltung der Polizei beantwortet wird, ist für uns nicht tragfähig.
Der Vorstand der SPD Königsbrunn hat deshalb beschlossen, die Kundgebung am 30. Juni 2026 nicht weiter zu bewerben, bereits veröffentlichte Werbung soweit möglich zurückzunehmen und sich nicht als Ortsverein an der Veranstaltung zu beteiligen.
Diese Entscheidung ist ausdrücklich keine Distanzierung vom Anliegen der Kundgebung. Unsere Haltung bleibt eindeutig: Rassistische und menschenfeindliche Parolen dürfen in Königsbrunn nicht unwidersprochen bleiben.
Zu einer demokratischen und solidarischen politischen Kultur gehören für uns jedoch ebenso Respekt, Verlässlichkeit, Freiwilligkeit und ein fairer Umgang miteinander. Die Androhung, eine zur Unterstützung eingeladene demokratische Partei wegen ihrer sichtbaren Nennung unter Einschaltung der Polizei von einer Kundgebung entfernen zu lassen, widerspricht aus unserer Sicht diesen Grundsätzen.
Mitglieder der SPD können selbstverständlich als Privatpersonen selbst entscheiden, ob sie an der Kundgebung teilnehmen.
