Stellungnahme der SPD-Fraktion im Stadtrat Königsbrunn zum Vorfall um Stadtrat Emanuel Böck (AfD)
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Königsbrunn verurteilt das veröffentlichte Video von Stadtrat Emanuel Böck sowie die darin zum Ausdruck kommende menschenverachtende Haltung aufs Schärfste. Dass Herr Böck kurz nach seiner Vereidigung auf das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung menschen- und gesellschaftsfeindliche Parolen grölt, überrascht uns dabei weniger als die Skrupellosigkeit, dieses Verhalten öffentlich über soziale Medien zu verbreiten.
In dem Video singt Herr Böck die Parole „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“, wie sie vielen aus den Vorfällen auf Sylt im Jahr 2024 bekannt ist.
Auch wenn dieses Verhalten nicht justiziabel ist, stellt sich für uns weniger die Frage der Empörung als vielmehr die Frage, was eine solche Forderung konkret für unsere Stadtgesellschaft bedeuten würde.
In Königsbrunn leben Menschen aus mehr als 100 Nationen. Tausende Mitbürgerinnen und Mitbürger haben ausländische Wurzeln. Sie arbeiten in Betrieben, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen und der Stadtverwaltung. Sie engagieren sich in Vereinen, übernehmen Verantwortung und gestalten das Leben in unserer Stadt mit. Manche von ihnen haben hier Zuflucht vor Krieg, Folter oder Tod gefunden. Wir begegnen uns als Nachbarinnen und Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde sowie als Vereinskameradinnen und Vereinskameraden. Viele dieser Menschen sind deutsche Staatsangehörige, andere nicht. Doch sie alle sind Königsbrunn.
Wer die Parole „Ausländer raus“ konsequent zu Ende denkt, erkennt schnell ihre Widersprüchlichkeit und Menschenverachtung. Wen soll sie treffen? Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben? Menschen, die hier geboren wurden? Menschen, die hier arbeiten, Steuern zahlen, Vereine tragen und Verantwortung übernehmen? Die Vorstellung, Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Staatsangehörigkeit auszugrenzen, stellt genau das infrage, was unsere Stadt ausmacht: das gemeinsame Zusammenleben.
Unsere Aufgabe als Mitglieder des Stadtrats ist nicht Ausgrenzung, sondern Verantwortung. Mit unserer Vereidigung haben wir Verantwortung für alle Menschen in dieser Stadt übernommen – für Alteingesessene und Zugezogene, für Menschen mit deutschen ebenso wie mit ausländischen Wurzeln.
Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für die gesamte Stadtgesellschaft einsetzen. Ebenso klar ist: Wir werden nicht schweigen, wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung herabgewürdigt oder ausgegrenzt werden.
Denn wer Menschen ausgrenzt, greift nicht nur Einzelne an, sondern das Fundament unseres Zusammenlebens.
Königsbrunn funktioniert nicht trotz seiner Vielfalt.
Königsbrunn funktioniert durch sie.
